Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Überwachungsbehörde in Magdeburg geht später an den Start

30. Juni 2025
Redaktion Börsenblatt

Die Einrichtung einer neuen bundesweiten Behörde, die von Magdeburg aus die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen überwachen soll, verzögert sich offenbar. Wie das Sozialministerium in Sachsen-Anhalt der dpa mitteilte, haben noch nicht alle Bundesländer den entsprechenden Staatsvertrag unterzeichnet.

Barrierefreiheit

Bislang sei auch noch keine abschließende Entscheidung über ein Gebäude für die neue Behörde getroffen worden, heißt es aus dem Sozialministerium, das damit rechnet, dass die Länderparlamente bis Ende Juli den Staatsvertrag ratifizieren werden. Bis die neue Behörde steht, soll die Barrierefreiheit von den Stellen der jeweiligen Bundesländer überwacht werden.

Wie berichtet, soll die neue Behörde in Magdeburg kontrollieren, ob die Vorgaben des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes eingehalten werden, das Ende Juni vollständig in Kraft getreten ist. Das Gesetz verpflichtet Anbieter digitaler Produkte und Dienstleistungen – darunter E-Books, Online-Shops und Lesegeräte – dazu, ihre Angebote barrierefrei zu gestalten. Ziel ist es, Menschen mit Behinderung einen leichteren Zugang zu Literatur, zu Bildung und zum Arbeitsmarkt zu gewähren und so die gleichberechtige und diskriminierungsfreie Teilhabe zu fördern. 

Die Buchbranche steht für eine bunte, tolerante und integrative Gesellschaft. Selbstverständlich möchten wir dazu beitragen, die Welt der Bücher für alle Menschen zugänglich zu machen.

Karin Schmidt-Friderichs, Vorsteherin des Börsenvereins

Was jedoch oft bei neuen gesetzlichen Regelungen fehlt, ist eine klare Anleitung zur praktischen Umsetzung. Um frühzeitig Orientierung zu bieten und praxisnahe Lösungen zu entwickeln, hat sich daher bereits 2020 im Börsenverein eine Taskforce Barrierefreiheit gegründet. Sie vereint Expert:innen aus der deutschsprachigen Buchbranche mit Vertreter:innen der Mediengemeinschaft für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen (Medibus). Aus dieser Zusammenarbeit sind Leitfäden und weitere Praxishilfen für Verlage und Handel entstanden. Gebündelte Informationen dazu gibt es hier.

„Die Buchbranche steht für eine bunte, tolerante und integrative Gesellschaft. Selbstverständlich möchten wir dazu beitragen, die Welt der Bücher für alle Menschen zugänglich zu machen“, so Börsenvereinsvorsteherin Karin Schmidt-Friderichs zum Inkrafttreten des Gesetzes: „Deshalb blicken wir heute mit großer Dankbarkeit auf mehr als vier Jahre engagierte Taskforce-Arbeit zurück. Auch der regelmäßige Austausch mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat bei konkreten Schritten geholfen. Nun warten wir gespannt darauf, welche Aufgaben die sich im Aufbau befindende Marktüberwachungsbehörde in Magdeburg übernehmen wird und freuen uns auf den konstruktiven Austausch mit den Verantwortlichen.“

„Unser früher Start 2020 hat sich gelohnt. In einer engen und stets konstruktiven Zusammenarbeit der Barrierefreiheitsprofis von Medibus und vielen Expertinnen und Experten der Buchbranche ist es gelungen, zu sensibilisieren und wertvolle Hilfestellungen in Form von Leitfäden, Workshops und Seminaren anzubieten, um digitale Inhalte so zu gestalten, dass sie für jedermann nutzbar werden", so Thomas Kahlisch, Leiter der dzb lesen: 

"Diesen gemeinsamen Weg wollen wir fortsetzen und damit einen wichtigen Leuchtturm schaffen, der aufzeigt, dass gemeinsames Handeln Probleme lösen kann und uns dem Ziel näherbringt, Barrierefreiheit zu einem wesentlichen Bestandteil von Qualitätsstandards im digitalen Zeitalter zu machen.“