Grund für den Ausschluss der Buchhandlungen Zur schwankenden Weltkugel in Berlin, The Golden Shop in Bremen und Rote Straße in Göttingen seien "verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse" wie die "SZ" auf Anfrage von einem Sprecher des Staatsministers erfuhr.
Auf Nachfrage des Börsenblatts bei derselben Stelle heißt es: "BKM folgt in der Regel den Juryentscheidungen und respektiert diese als Ausdruck demokratischer Meinungsvielfalt im Rahmen der gesetzlichen Grenzen und verfassungsmäßigen Ordnung. Überprüfungen der Juryentscheidungen und etwaige Abweichungen hiervon erfolgen nur in besonderen Einzelfällen. BKM hat in diesem Jahr entschieden, dem Juryvotum in Einzelfällen nicht zu folgen. Die Entscheidung entspricht der politischen Linie der Bundesregierung, Extremismus in jeder Form entschlossen und konsequent zu begegnen."
Die "SZ" hat über das Vorgehen des BKM u.a. mit der Rechtswissenschaftlerin Sophie Schönberger gesprochen, die die politische Einflussnahme in der Kulturförderung mit Sorge betrachtet: "Wohin das führt, sehen wir in den USA." So würden die betroffenen Buchhandlungen auch nicht erfahren, welche Erkenntnisse letztlich den Ausschlag für den Ausschluss gegeben hätten. Die Kriterien der Prüfung seien intransparent; die Buchhandlungen wüssten nicht einmal, dass sie überprüft wurden, und sie erhielten auch keine Gelegenheit, Stellung zu nehmen.
Eine Stellungnahme des Börsenvereins steht noch aus.
Zum SZ-Artikel: Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus - Kultur - SZ.de
Als Mitglied im Börsenverein erwarten wir eine Stellungnahme vom Vorstand des Börsenvereines, ob diese Kenntnisse davon hatten. Auch die Geschäftsleitung vom Börsenverein sollte sich dringend äußern.
Egal ob das berechtigt ist oder nicht, aber sowas geht überhaupt nicht.
Ich bin selbst Buchhändler und Mitglied im Börsenverein. Ich finde es bezeichnend und beschämend, dass eine Stellungnahme des Börsenvereins zu diesem Vorgang bis zur Stunde aussteht. Das ist genau der Moment, für den ein Berufsverband existiert: um sich schützend vor seine Mitglieder zu stellen – alle Mitglieder, unabhängig von ihrer politischen Verortung.
Kulturförderung darf kein Instrument politischer Disziplinierung sein. Heute trifft es drei Buchhandlungen, die nicht ins politische Bild passen. Die Logik dahinter kennt keine natürliche Grenze. Das sollte uns alle alarmieren.
Ich erwarte vom Börsenverein eine klare und öffentliche Verurteilung dieses Vorgangs – und zwar jetzt.
Nils Müller, Kropper Buch