Grund für den Ausschluss der Buchhandlungen Zur schwankenden Weltkugel in Berlin, The Golden Shop in Bremen und Rote Straße in Göttingen seien "verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse" wie die "SZ" auf Anfrage von einem Sprecher des Staatsministers erfuhr.
Auf Nachfrage des Börsenblatts bei derselben Stelle heißt es: "BKM folgt in der Regel den Juryentscheidungen und respektiert diese als Ausdruck demokratischer Meinungsvielfalt im Rahmen der gesetzlichen Grenzen und verfassungsmäßigen Ordnung. Überprüfungen der Juryentscheidungen und etwaige Abweichungen hiervon erfolgen nur in besonderen Einzelfällen. BKM hat in diesem Jahr entschieden, dem Juryvotum in Einzelfällen nicht zu folgen. Die Entscheidung entspricht der politischen Linie der Bundesregierung, Extremismus in jeder Form entschlossen und konsequent zu begegnen."
Die "SZ" hat über das Vorgehen des BKM u.a. mit der Rechtswissenschaftlerin Sophie Schönberger gesprochen, die die politische Einflussnahme in der Kulturförderung mit Sorge betrachtet: "Wohin das führt, sehen wir in den USA." So würden die betroffenen Buchhandlungen auch nicht erfahren, welche Erkenntnisse letztlich den Ausschlag für den Ausschluss gegeben hätten. Die Kriterien der Prüfung seien intransparent; die Buchhandlungen wüssten nicht einmal, dass sie überprüft wurden, und sie erhielten auch keine Gelegenheit, Stellung zu nehmen.
Zur Stellungnahme des Börsenvereins.
Zum SZ-Artikel: Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus - Kultur - SZ.de
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