Coronagipfel von Bund und Ländern

Merkel warnt per Videokonferenz

29. September 2020
von Börsenblatt

Die Corona-Zahlen in Deutschland und Europa steigen weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät heute mit den Länderchefs über die Lage und weitere Maßnahmen. Einige Informationen über die Eckpunkte waren schon vorab durchgedrungen.

Das Foto zeigt drei Mund-Nase-Bedeckungen

Etwa sollen künftig falsche Personenangaben in Restaurants bestraft werden. Die Einführung dieses neuen „Corona-Bußgeldes“ soll am heutigen Dienstag beschlossen werden und eine Strafe von 50 Euro vorsehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will laut Medienberichten die Minister*Innen der Länder dazu drängen, private Feiern mit mehr als 25 Teilnehmern zu verbieten. Einigkeit für die unpopuläre Maßnahme scheint bei den Ministern nicht in Sicht, deren Bundesländer weniger stark von Covid-19-Clustern betroffen sind.

Durch ein Konjunkturpaket will die Bundesregierung außerdem dafür sorgen, dass in geschlossenen Räumen besser gelüftet werden kann. Das millionenschwere Förderprogramm soll der Umrüstung von Lüftungsanlagen dienen – mit Blick auf die kalte Jahreszeit und in Erwartung steigender Fallzahlen im Herbst und Winter.

Weitere Themen auf der Agenda sind laut Medienberichten:

  • eine Aufstockung des Gesundheitsdienstes
  • die Einrichtung von „Fieberamulanzen“
  • die Einführung und bundesweite von Schnelltests
  • in besonders betroffenen Regionen soll es temporäre Ausschankverbote für Alkohol geben
  • Überlegungen für ein einheitliches Frühwarnsystem